Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Gemeinde Balje, 10. Sitzung
Termin: Di, 10.10.2023 19:00 Uhr
Ort: Gasthaus "Zwei Linden"
21730 Balje
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Mitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
2. Einwohnerfragestunde  
2.1 Anfragen zur Bücherei Balje  
2.2 Danksagung für geleistete Arbeit  
2.3 Schaden an der Deichüberfahrt Gellert  
2.4 Hohe Geschwindigkeit von landwirtschaftlichen Fahrzeugen in der Ortschaft Hörne  
3. Genehmigung des Protokolls über die 9. Sitzung des Rates der Gemeinde Balje am 03.08.2023 (öffentlicher Teil)  
4. Bekanntgaben  
4.1 Überplanmäßiger Aufwand  
5. Bebauungsplan Nr. 3 "Östlich der Bahnhofstraße"
- Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
- Billigung des Entwurfes		 VLB-24/2023
6. Freizeitplatz Balje;
Festlegung zur Anschaffung von Spielgeräten		 VLB-25/2023
7. Dorferneuerung Balje;
Prioritätenliste für gemeindliche Vorhaben in der Dorferneuerung		 VLB-26/2023
8. Anträge für Kleinstvorhaben im Zuge der Dorferneuerung VLS-45/2023
9. Genehmigung eines Grundstückkaufvertrages;
Flurstück 29/10, Flur 34, Gemarkung Balje		 VLB-14/2023
10. Jahresabschluss 2021 VLB-13/2023
11. Entlastung des Bürgermeisters für das Rechnungsjahr 2021 VLB-12/2023
12. Feststellung Sitzverlust im Gemeinderat nach § 52 Abs. 2 NkomVG; Nachrücken einer Ersatzperson VLB-15/2023
13. Entlassung des Bürgermeisters VLB-19/2023
14. Wahl des Bürgermeisters VLB-16/2023
15. Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen und die Reihenfolge der Vertretung VLB-18/2023
16. Amt eines Gemeindedirektors/einer Gemeindedirektorin VLB-20/2023
17. Vereidigung und Ernennung Gemeindedirektor/in MIB-3/2023
18. Berufung einer Stellvertretung für die Gemeindedirektorin/den Gemeindedirektor VLB-21/2023
19. Vereidigung und Ernennung stellv. Gemeindedirektor/in MIB-4/2023
20. Besetzung unbesoldeter Stellen (Vertreter in Unternehmen und Einrichtungen der Gemeinde, Zweckverbänden etc.) VLB-22/2023
21. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung VLB-23/2023
22. Anfragen und Anregungen  
22.1 Pflege der Fußweg in Balje